Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine!?
Nie wieder ist jetzt! Dieses Motto darf nicht nur für die Demonstranten gelten, sondern muss auch und vor allem für die deutsche Bundesregierung gelten. Nie wieder darf ein Krieg von Deutschland ausgehen, und nie wieder dürfen Menschen durch deutsche Waffen getötet werden.
Die Bundeswehr hat einen reinen Verteidigungsauftrag. Dazu gehört auch, dass keine Waffen oder Rüstungsgüter in Kriegs- oder Krisengebiete geliefert werden. Über Jahrzehnte war das ein eiserner Grundsatz der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Warum hält sich die Bundesregierung nicht mehr daran?
Wem es der Regierung wirklich um die Menschen in der Ukraine ginge, dann würde sie auf einen Frieden hinarbeiten. Stattdessen liefert sie Waffen und Munition an die Ukraine. Nur ein Frieden beendet das menschliche Leiden und erlaubt den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat.
Die AfD steht nicht auf der Seite Putins, sondern auf der Seite des Friedens.