Wirtschaftswende mit der FDP?

der kostenfreie Meister!?

Na endlich, der Meister wird kostenfrei: Hurra, wurde ja auch Zeit. Die kleineren Oppositionsfraktionen haben aber zu Recht darauf hingewiesen, dass hier auch ein gewisser Etikettenschwindel vorliegt und das Land Hessen im Endeffekt nur einen Bruchteil der Kosten trägt

Erlass neuer Berufsreglementierung

Mit ihrem neuen Gesetzesvorschlag für eine Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zum Erlass neuer Berufsreglementierungen handelt die EU mal wieder gegen alle Interessen von Bürgern und Unternehmen

Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik - meine Erwiderung

Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sind die Fundamente eines erfolgreichen, ja sogar eines glücklichen Lebens

Habemus Corona-Untersuchungsausschuss

Was erlauben Haldenwang?

Wenn BfV-Präsident, also Behördenleiter, Haldenwang sich nun anmaßt, die „richtigen Grenzen der Meinungsfreiheit“ zu kennen und diese entsprechend beschneiden zu wollen, ist DAS eine Grenzverletzung, die Geist und Buchstaben des Grundgesetzes massiv zuwiderläuft. Genau gegen derlei Maßnahmen sind die ersten und wichtigsten Artikel des Grundgesetzes gerichtet, auch und gerade Art. 5 zur Meinungsfreiheit

Ausbau der Windenergie in Hessen

Ausbau der Windenergie in Hessen ist gesamtgesellschaftlich getragener Auftrag an die Politik ... sagen die GrünInnen