Am 24. Juli 2021 fand in der Uhlig Mühle am alten Sachsenring nahe Chemnitz eine sehr schöne Veranstaltung der Fraktion Identität & Demokratie ...
Verehrte Freunde der Freiheit, am Donnerstag, den 8.7.2021 führte die AfD Hessen auf dem Marktplatz in Wiesbaden eine erfolgreiche Kundgebung unter dem Titel „Grundgesetz schützen – keine Selbstermächtigung der EU“ durch. Der Titel passt natürlich immer, richtet sich aber ganz konkret gegen das jüngst verkündete Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen die Bundesrepublik Deutschland
Gemäß Baugesetzbuch können die Länder maximal einen Mindestabstand von 1.000 m Abstand von Windenergieanlagen zu bebauten Flächen vorzuschreiben. Welche gesetzliche Regelung gilt denn bisher in Hessen? Die verblüffende Antwort lautet: keine
„Digitalisierung und Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken“, so lautet der Untertitel des vorliegenden Entschließungsantrages von CDU und GrünIn-nen
Es hätte alles so einfach sein können .... zum hessischen Vergabe und Tariftreuegesetz gab es im vergangenen Jahr bereits zwei Gesetzesentwürfe von FDP und SPD, nebst umfangreicher Anhörung mit zahlreichen, qualifizierten Stellungnahmen
480.800 Euro für Bike & Ride-Anlagen in Butzbach, Wölfersheim und Steinbach!? Wollen Sie das
Nicht nur die Politik wird begrünt, auch die Wirtschaft. Aber sind grüne Anleihen der richtige Weg?