"Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis." Oder stellt einen 5-Jahresplan auf. In meiner Rede zum Thema „Den hessischen Wir...
Und pünktlich zur Wahl darf die Selbstbeweihräucherung der Landesregierung zu ihrer Wirtschaftspolitik nicht fehlen.
"Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft." So lautet der Titel einer großen Anfrage der SPD-Fraktion
Ist die SPD dazu der richtige Ansprechpartner? Sicherlich nicht.
Nein! "Wirtschaft und Arbeit in unserem Land stehen vor großen Herausforderungen." Was braucht Hessens Wirtschaft aber wirklich? Fragen wir die Unternehmen oder besser die Verbände einmal ...
Folge der Wissenschaft: Das ist doch vielleicht ein gemeinsamer Schlachtruf, hinter den wir uns alle versammeln können; denn wir Politiker sind nun einmal in der Regel keine Experten für die Themen, über die wir hier debattieren, sodass wir als Legislative – zunehmend auch Exekutive und Judikative – auf externe Expertise, auf wissenschaftlichen Rat angewiesen sind. So weit, so klar
Dem Gesetzentwurf der Freien Demokraten verdanken wieder einmal eine Gelegenheit, uns mit dem langweiligsten Element im Universum auseinanderzusetzen, nämlich dem Wasserstoff. Was gibt es da Neues? – Eigentlich nichts. Aber es herrscht ein gewisser Hype um das Thema Wasserstoff. Und wir wissen: Wo ein Hype, da ist die FDP nicht weit