Mit ihrem neuen Gesetzesvorschlag für eine Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zum Erlass neuer Berufsreglementierungen handelt die EU...
Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sind die Fundamente eines erfolgreichen, ja sogar eines glücklichen Lebens
Wenn BfV-Präsident, also Behördenleiter, Haldenwang sich nun anmaßt, die „richtigen Grenzen der Meinungsfreiheit“ zu kennen und diese entsprechend beschneiden zu wollen, ist DAS eine Grenzverletzung, die Geist und Buchstaben des Grundgesetzes massiv zuwiderläuft. Genau gegen derlei Maßnahmen sind die ersten und wichtigsten Artikel des Grundgesetzes gerichtet, auch und gerade Art. 5 zur Meinungsfreiheit
Ausbau der Windenergie in Hessen ist gesamtgesellschaftlich getragener Auftrag an die Politik ... sagen die GrünInnen
Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine ... und Nie wieder ist jetzt! Wirkliche Politik oder parlamentarisches Schaulaufen?
Wie wird man ein guter Mensch? Wird man ein guter Mensch, indem man es von sich behauptet? Ein guter Mensch wird man durch gute Taten. Taten zählen, nicht Worte. Das gilt ganz genauso für Demokraten