Im Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 stehen interessante Dinge - wider Erwarten!?
Zum Beispiel, dass " ohne ambitionierten Klimaschutz j...
Eigentlich müssten die Homosexuellenverbände ganz zufrieden mit den Errungenschaften der letzten Jahrzehnte sein, sind sie aber nicht
AfD informiert:
• Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellt sich erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH).
• BVerfG: EuGH-Urteil zu EZB-Staatsanleihekäufen ist „nicht mehr nachvollziehbar und daher objektiv willkürlich“.
• Deutsche und EU-Politiker sprechen dem BVerfG ab, auf EU-Ebene zu kontrollieren und das Grundgesetz durchzusetzen.
• Wenn das Bundesverfassungsgericht die Durchsetzung des Grundgesetzes nicht einfordern darf, dann tut es niemand!
Eigentlich müssten sich gerade die Regierungsfraktionen in diesen Krisenzeiten aufschwingen und den Menschen konkrete Ansatzpunkte für die Zeit NACH Corona bieten. Leider war der entsprechende Setzantrag der GrünInnen selbst für ihre Verhältnisse blutleer und uninspiriert
Heute ist der 8. Mai – der 75. seit Kriegsende und daher ein besonderer. Jegliche historische Schlüsseldaten in Verbindung mit Zweitem Weltkrieg und Nationalsozialismus sind politisch vermintes Terrain und potenziell die Todeszone der Geschichtspolitik. Wer sich hier einen Fehltritt leistet, kann sich blitzartig um Stellung, Karriere und Renommee bringen. Die Beispiele sind Legion
„Helikoptergeld“ – es geht los und in Japan und den USA wird der nächste Meilenstein auf dem Weg Richtung Abgrund für das Finanzsystem schon sehr bald erreicht. Aber Moment mal: Mehr Geld für alle? Wer könnte etwas dagegen haben und gerade für die sozial Schwachen ist das doch eine tolle Idee, oder