brauchen wir ein hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz?
Ja, dem Gesetzentwurf der Freien Demokraten verdanken wieder einmal eine Gelegenheit, uns mit dem langweiligsten Element im Universum auseinanderzusetzen, nämlich dem Wasserstoff. Was gibt es da Neues? – Eigentlich nichts. Aber es herrscht ein gewisser Hype um das Thema Wasserstoff. Und wir wissen: Wo ein Hype, da ist die FDP nicht weit.
Das geht natürlich umso mehr in Zeiten, in denen Sie sich aufgrund des Rumgeampels in Berlin erfolgreich von oben an die 5-%-Hürde herangearbeitet haben. Aber keine Angst: Ich drücke die Daumen; ihr würdet hier im Hohen Haus echt fehlen.
Man muss der FDP übrigens zugestehen, dass das keine Eintagsfliege ist: Sie sind sehr beharrlich beim Thema Wasserstoff. Das ist schon mehrfach gesagt worden. Und richtig ist auch, dass dieser Wasserstoffhype mittlerweile internationale Blüten treibt. Aber dadurch wird er nicht rationaler.
Gelingt es Ihnen nun mit diesem Gesetzentwurf, sich an die Spitze des Hypes zu setzen? Wir denken das nicht; denn schon der erste Satz ist falsch: „Bis 2045 muss Deutschland klimaneutral sein.“ – Nein, meine Damen und Herren, das muss Deutschland nicht. Aber Sie wollen es.
Sie tragen dafür die Verantwortung, dass Deutschland und Hessen eine Zwangsjacke angelegt wird, von der niemand weiß, wie diese Ziele auch nur annähernd erreicht werden sollen; von den Kosten wollen wir gar nicht reden. Es ist kein Naturgesetz, sondern es ist eine politische Entscheidung, die Sie, die Sie sich selbst – jetzt hätte ich fast etwas gesagt – die demokratischen Parteien nennen, die das Kartell der Macht bilden, wollen. Tragen Sie dafür die Verantwortung. Stehen Sie dazu!