02. October 2025
Unsere hessischen Innenstädte
Das Gesetz „Inge“ gilt als vorbildlich, weil es den Kommunen mehr Handlungsspielraum zur Belebung der Innenstädte gibt, statt zentralistisch zu regeln
01. October 2025
Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz - mal wieder!
Die AfD begrüßt die Debatte über das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG), die durch einen Gesetzentwurf der FDP ermöglicht wurde
12. September 2025
Rückzahlung der Corona-Soforthilfen
Die Corona-Soforthilfen hatten das Ziel, Liquiditätsengpässe bei kleinen und mittleren Unternehmen zu verhindern
19. June 2025
Wozu ein hessisches Energiegesetz?
Das Hessische Energiegesetz und die deutsche Energiepolitik sind realitätsfern, teuer und ideologisch getrieben. Die angestrebte Klimaneutralität bis 2045, der vollständige Umstieg auf erneuerbare Energien sowie Maßnahmen wie der Anschlusszwang an Fernwärme sind als wirtschaftlich untragbar und technisch unausgereift abzulehnen
