Menu
22. May 2020

Rechtsstaat in Gefahr!

Unsere Forderungen:
• Das Grundgesetz ist und bleibt letztgültiger Maßstab allen deutschen Regierungshandelns – auch und gerade auf EU-Ebene! ...

Weiterlesen

12. May 2020

Wirtschaftspolitik in der Krise

Eigentlich müssten sich gerade die Regierungsfraktionen in diesen Krisenzeiten aufschwingen und den Menschen konkrete Ansatzpunkte für die Zeit NACH Corona bieten. Leider war der entsprechende Setzantrag der GrünInnen selbst für ihre Verhältnisse blutleer und uninspiriert

08. May 2020

Der 8. Mai ist kein "Tag der Befreiung"

Heute ist der 8. Mai – der 75. seit Kriegsende und daher ein besonderer. Jegliche historische Schlüsseldaten in Verbindung mit Zweitem Weltkrieg und Nationalsozialismus sind politisch vermintes Terrain und potenziell die Todeszone der Geschichtspolitik. Wer sich hier einen Fehltritt leistet, kann sich blitzartig um Stellung, Karriere und Renommee bringen. Die Beispiele sind Legion

19. April 2020

Helikoptergeld

„Helikoptergeld“ – es geht los und in Japan und den USA wird der nächste Meilenstein auf dem Weg Richtung Abgrund für das Finanzsystem schon sehr bald erreicht. Aber Moment mal: Mehr Geld für alle? Wer könnte etwas dagegen haben und gerade für die sozial Schwachen ist das doch eine tolle Idee, oder

06. February 2020

Maskenfall in Thüringen

Aha, so geht parlamentarische Demokratie heute… Da will eine Mehrheit des Thüringer Landtags eine blutrot-rot-grüne Minderheitsregierung mit passendem Ministerpräsidenten der Linken verhindern und die politisch korrekte Republik flippt aus

02. February 2020

Staudinger-Aus: „Datteln-Deal“ auf Kosten der Bürger?

„Eigentlich müssten alle zufrieden sein. Betreiber und Regierungen auf jeden Fall, nur der Bürger wird am Ende die Zeche zahlen müssen.“, kommentiert der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Andreas Lichert, die jüngsten Meldungen zur Staudinger Abschaltung bis 2025