Änderung des EAH-Gesetzes

Es war einmal... Der Reinhardswald

Es war einmal, ... vor gar nicht allzu langer Zeit, an einem nicht allzu fernen Ort ..

Neues vom grünen Kreuzzug gegen die Grundrechenarten

Ein gutes schlechtes Beispiel für das "Zwiedenken" der GrünInnen..

Diskriminierung bei Blutspenden - Homo-Lobby fordert weniger Einschränkungen für Risikogruppen

Eigentlich müssten die Homosexuellenverbände ganz zufrieden mit den Errungenschaften der letzten Jahrzehnte sein, sind sie aber nicht

HR-Info Wissenswert über die "neue Rechte" - wirklich wissenswert!?

Rechtsstaat in Gefahr!

AfD informiert:
• Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellt sich erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH).
• BVerfG: EuGH-Urteil zu EZB-Staatsanleihekäufen ist „nicht mehr nachvollziehbar und daher objektiv willkürlich“.
• Deutsche und EU-Politiker sprechen dem BVerfG ab, auf EU-Ebene zu kontrollieren und das Grundgesetz durchzusetzen.
• Wenn das Bundesverfassungsgericht die Durchsetzung des Grundgesetzes nicht einfordern darf, dann tut es niemand!

Wirtschaftspolitik in der Krise

Eigentlich müssten sich gerade die Regierungsfraktionen in diesen Krisenzeiten aufschwingen und den Menschen konkrete Ansatzpunkte für die Zeit NACH Corona bieten. Leider war der entsprechende Setzantrag der GrünInnen selbst für ihre Verhältnisse blutleer und uninspiriert