Hessens Weg aus der Corona-Krise!?
Endlich! Endlich wieder Wirtschaftspolitik, die diesen Namen auch verdient, weil sie nämlich die Interessen der Bürger und der Unternehmen in den Mittelpunkt stellt ... so beginnt meine Erwiderung zur Regierungserklärung. Aber verdient diese Wirtschaftspolitik auch wirklich ihren Namen?
Minister al-Wazir will die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen, und damit den Weg Hessens aus der Corona-Krise beschreiten. Das Programm, welches der Minister in seiner Regierungserklärung vorlegt, ist nichts anderes als eine Absichtserklärung, die den Bezug zur Realität vermissen lässt. Hierzu nehme ich in meiner Rede Stellung.
Wir brauchen Wohlstand durch Produktivität! Der Weg in eine staatlich gelenkte Planwirtschaft ist der falsche! Hessen ist ein Autoland! Der Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor, für den gerade die GRÜNINNEN stehen, muss beendet werden!
Ich freue mich auf ihre Reaktionen!